Der geheime Krieg der Patentpiraten

Warum ist Technik so teuer? Nicht zuletzt wegen des juristischen Tauziehens der Hersteller. Ein Kommentar.

Wenn sich Technikhersteller gegenseitig verklagen, kann man sich als Verbraucher nur wundern. Während auf den Elektronikmessen ein Loblied auf Fortschritt und Innovation gesungen wird, tobt hinter den Kulissen ein erbitterter Kampf um die Rechte an Technologien. Die Waffen in diesem Krieg sind Patente. Kein Unternehmen kann ein Smartphone, ein Tablet oder einen PC bauen, ohne auf Soft- oder Hardware zurückzugreifen, an der andere die Rechte besitzen. Deshalb horten sie Patente, tun sich mit anderen Firmen zusammen und schließen Nichtangriffspakte. Zieht sich eine Firma aus dem Markt zurück, beginnt die Schlacht um ihre Lizenzen. Dann schlägt die Stunde von Konsortien, die im Auftrag der dahinterstehenden Firmen Tausende von Patenten aus der Konkursmasse erwerben. Ein Teil davon wird zur Herstellung eigener Produkte verwendet, der Rest wird genutzt, um juristisch gegen Mitbewerber vorzugehen, deren Geräte auf den fraglichen Patenten basieren. So genannte Patenttrolle verdienen damit ihr Geld, „Patentfreibeuter“ nennt man Konsortien, deren einzige Aufgabe es ist, Konkurrenten das Leben schwer zu machen. Wie der legendäre Kapitän Francis Drake im 16. Jahrhundert ziehen sie für ihre Auftraggeber in den Kampf, die sich auf diese Weise nicht selbst in die Kampfhandlungen hineinziehen lassen müssen.

„Patente sind zu einer Ersatzwährung geworden, mit der die Beteiligten ihre Marktmacht behaupten“, erklärte mir kürzlich ein Brancheninsider. Ethische Werte spielten eine untergeordnete Rolle. Zwar gebe es auch Konsortien, die die Rechte der Erfinder verteidigten, aber eben auch viele schwarze Schafe. Es bestehe gar „die Gefahr, dass man bald gar nicht mehr frei entwickeln kann.“ Manche Erfinder meldeten gar keine Patente mehr an, weil sie sie auf dem hart umkämpften Terrain ohnehin nicht mehr durchsetzen könnten. Die Patentfreibeuterei ist also ein Innovationskiller. Klagen können sogar bis zur Abschaltung bereits eingebauter Funktionen führen, die dem Anwender dann nichts mehr nutzen. Die gängige Praxis schadet auch den Unternehmen selbst. Wie sehr, das errechnete die Boston University 2011 anhand einer Analyse der Aktienkurse. Demnach reduzierte sich der Firmenwert durch Rechtsstreitigkeiten um durchschnittlich 20,4 Millionen Dollar. Inklusive der Schadensersatzsummen entstanden Kosten von 122 Millionen Dollar. Auf jährlich mehr als 80 Milliarden Dollar wird der Gesamtschadengeschätzt. Man ahnt bereits, wer dafür aufkommen muss. Laut einer Untersuchung der Patentanwälte von Intel und Apple belaufen sich die Kosten für Patentlizenzen bei Smartphones mittlerweile auf etwa ein Drittel des Endpreises – das ist genauso viel, wie man als Käufer für die Hardware bezahlen muss.

Francis_Drake_by_Henry_Bone

Der Freibeuter Franzis Drake (* um 1540 in Tavistock, Devon; † 28. Januar 1596 bei Portobelo, Panama) in einer Darstellung von Henry Bone, 1829. Patentpiraten nennt man heute Konsortien, deren einziges Ziel es ist, der Konkurrenz das Leben schwer zu machen. Im 16. Jahrhundert gingen Kapitäne Francis Drake oder James Lovell im Auftrag der englischen Krone auf Kaperfahrt. Wegen eines von den Spaniern erlassenen Handelsembargos gestattete es ihnen Königin Elisabeth, spanische und portugiesische Schiffe zu entern. Übernahmen Drake & Co. den Warenbestand der überfallenen Flottenverbände, versuchen Patenttrolle und -freibeuter, über Vergleiche und Lizenzgebühren auf ihre Kosten zu kommen.

Steffen Haubner

Über Steffen Haubner

Steffen Haubner M.A. schloss 1997 sein Studium Soziologie an der Universität Hamburg ab. Seitdem arbeitet er als freier Autor und Fachlektor für zahlreiche Verlage und Publikationen mit den Schwerpunkten Technik und Neue Medien. Insbesondere widmet er sich den Themenbereichen Windows, Mobilfunk, Sicherheit, Games und Multimedia. Er ist für diverse Tageszeitungen und Magazine tätig. Außerdem verfasste er mehrere Belletristik-Titel und Fachbücher, zuletzt „Android-Tablets für Einsteiger“ (VKI, Wien 2014).

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